Scholz bleibt dabei: Russland darf den Krieg nicht gewinnen

Montag, 26.02.2024 15:57 von dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich weiterhin nicht den Satz zu eigen machen, dass die Ukraine den Krieg gegen Russland gewinnen müsse. "Ich bleibe bei der Sprache, die ich gewählt habe. Es muss verhindert werden, dass Putin, dass Russland diesen Krieg gewinnt", sagte Scholz mit Blick auf Russlands Präsidenten Wladimir Putin bei der dpa-Chefredaktionskonferenz am Montag in Berlin.

Scholz hatte als Bundestagsabgeordneter am Donnerstag in einer namentlichen Abstimmung für einen Antrag der Ampel-Fraktionen gestimmt, in dem es heißt: "Für den Frieden in Europa und darüber hinaus ist es essenziell, dass die Ukraine diesen Verteidigungskampf gewinnt." Zu seiner eigenen Formulierung will er diesen Satz aber weiterhin nicht machen. Von Anfang des Krieges an hatte er auch auf Nachfragen dazu immer nur gesagt, Russland dürfe den Krieg nicht gewinnen.

Es gebe jetzt eine Situation, in der es darauf ankomme, das wahrzumachen: dass die Ukraine ihre Unabhängigkeit, ihre Integrität und ihre staatliche Souveränität verteidigen könne und dass es keinen russischen Diktatfrieden gebe, sagte Scholz auf der dpa-Chefredaktionskonferenz. Dies sei "sehr voraussetzungsreich". "Das setzt eine unglaublich große Unterstützung voraus. Und genau die organisieren wir, und für die haben wir unverändert eine große Zustimmung bei den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes", sagte Scholz./bg/DP/jha