Unternehmen aus Deutschland und den anderen EU-Staaten sollen künftig kein russisches Öl mehr importieren dürfen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schlug ein Embargo für sämtliches russisches Öl vor. Die Rohöllieferungen sollten innerhalb von sechs Monaten und der Import raffinierter Erzeugnisse bis Ende des Jahres auslaufen. Das sagte von der Leyen im Straßburger Europaparlament.
Der geplante Import-Stopp werde manchen Ländern große Anstrengungen abverlangen. Einige Staaten hingen erheblich von russischem Öl ab. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sind deshalb weitreichende Ausnahmeregelungen für Ungarn und die Slowakei geplant.
Brandenburgs Wirtschafts- und Energieminister Jörg Steinbach warnt vor schweren Konsequenzen für die Raffinerie in Schwedt. Die PCK-Raffinerie in der Stadt in der Uckermark wäre von einem Öl-Embargo entscheidend getroffen, sagte der SPD-Politiker der »Rheinischen Post«. Sie sei Teil der unbedingt zu schützenden kritischen Infrastruktur. Von dort aus würden Norddeutschland, der Flughafen BER und Regionen im westlichen Polen mit Diesel, Benzin und Kerosin versorgt. Ohne PCK herrsche dort weitgehend Stillstand.
Der deutsche Maschinenbauverband VDMA begrüßt dagegen die Pläne der EU-Kommission für weitere Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Er fordert sogar mehr Tempo bei der Umsetzung an. Wenn man die Einnahmequellen für Putins Kriegsmaschinerie effektiv treffen wolle, müsse das Embargo wesentlich schneller greifen, sagte VDMA-Präsident Karl Haeusgen laut »dpa«.
Obwohl das Öl-Embargo auch den Maschinen- und Anlagenbau indirekt weiter belasten werde, sehe der VDMA angesichts des aggressiven und menschenverachtenden Verhaltens Russlands in der Ukraine keine Alternative zu einer weiteren Verschärfung der Sanktionen.Die wirtschaftlichen Strafmaßnahmen sollen vor allem dazu beitragen, Russland die finanziellen Ressourcen für eine Fortführung des Angriffskrieges gegen die Ukraine zu entziehen.
Moderation: wirtschaft tv Chefanchor Sascha Oliver Martin
Weitere News findest du auf www.wirtschaft-tv.com.
#wirtschafttv #embargo #ursulavonderleyen #vdma #saschaolivermartin
