Frankreich wirft Russland aggressive Manöver und Cyberattacken vor

PARIS (dpa-AFX) - Frankreich hat Russland nach der Einbestellung seines Botschafters in Moskau aggressive Militärmanöver, Cyberattacken sowie hybride Aktionen zur Destabilisierung europäischer Länder vorgeworfen. Das russische Außenministerium habe bei seiner Einbestellung von Botschafter Pierre Lévy am Montag erneut eine Umkehrung der Verantwortlichkeiten vorgenommen und westliche Länder beschuldigt, Russland zu bedrohen, kritisierte das Außenministerium in Paris am Dienstag. Dabei sei es Russland, das seit mehr als zwei Jahren in der Ukraine einen Angriffskrieg unter Missachtung des Völkerrechts führe.

Hintergrund der Einbestellung des französischen Botschafters waren jüngst erst von Präsident Emmanuel Macron bekräftige Äußerungen, dass er einen Einsatz französischer Truppen in der Ukraine nicht ausschließt. Moskau bezeichnete dies bei der Einbestellung als destruktiv und unverantwortlich. Russland lasse sich von seinen Kriegszielen trotz solcher Drohungen nicht abbringen und werde sie auch erreichen, hieß es in der Erklärung des russischen Außenministeriums. Solche Aussagen zeigten "die Absicht, bewaffnete Kontingente in die Ukraine zu schicken", sagte außerdem Kremlsprecher Dmitri Peskow.

Mit seiner Kritik an russischen Manövern bezog Paris sich seinerseits auf eine russische Ankündigung eines Manövers seiner taktischen Nuklearstreitkräfte vom Montag, die im Westen als Drohgebärde verstanden wird. Seit Längerem bereits werfen Frankreich, Deutschland und weitere europäische Länder Russland Cyberattacken und andere Destabilisierungsversuche vor. Vor einigen Tagen erst hatte die Bundesregierung Russland für einen Hacker-Angriff auf E-Mail-Konten der SPD Anfang 2023 verantwortlich gemacht.

Trotz seiner Einbestellung nahm der französische Botschafter am Dienstag an der Zeremonie zum Start der fünften Amtszeit von Russlands Präsident Wladimir Putin in Moskau teil, wie das Pariser Außenministerium bestätigte. Die meisten Botschafter der übrigen EU-Mitgliedsstaaten waren bei der Zeremonie nicht vertreten./evs/DP/mis