Top-News
Pressestimme: 'Märkische Oderzeitung' zu Meinungsfreiheit
Ein Mann liest Wirtschaftsnachrichten (Symbolbild).
pixabay.com
FRANKFURT/ODER (dpa-AFX) - "Märkische Oderzeitung" zu Meinungsfreiheit:
"Die Bundesregierung musste vom Verfassungsgericht erinnert werden, dass Meinungsfreiheit auch für scharfe und polemische Äußerungen gilt. (.) Der Fall ist keine Ausnahme. Zuvor hatte Außenministerin Baerbock (Grüne) versucht, eine spöttische Darstellung ihrer Person zu verhindern. Auch das lehnte ein Gericht mit der Begründung ab, Bundespolitiker müssten mehr aushalten als normale Menschen. (.) Die Urteile sind wichtige Signale in Zeiten, in denen die Meinungsfreiheit unter Druck gerät. (.) Aufgabe der Bundesregierung müsste es sein, die Meinungsfreiheit zu bestärken, statt sie zu unterminieren."/yyzz/DP/he
ARIVA.DE Börsen-Geflüster
Werbung
Mehr Nachrichten kostenlos abonnieren
E-Mail-Adresse
Bitte überprüfe deine die E-Mail-Adresse.
Benachrichtigungen von ARIVA.DE
(Mit der Bestellung akzeptierst du die Datenschutzhinweise)
(Mit der Bestellung akzeptierst du die Datenschutzhinweise)
-1
Vielen Dank, dass du dich für unseren Newsletter angemeldet hast. Du erhältst in Kürze eine E-Mail mit einem Aktivierungslink.
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.
