Scholz: Wir navigieren gut durch die wirtschaftliche Lage

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz blickt trotz der schlechten Wachstumszahlen optimistisch auf die Entwicklung der wirtschaftlichen Lage in Deutschland. "Ja, die Zeiten sind unruhig, auch an Deutschland geht das nicht spurlos vorbei. Aber wir navigieren da gut hindurch", sagte der SPD-Politiker am Dienstag beim Bankentag des Bundesverbands deutscher Banken in Berlin. Die Inflation sei so niedrig wie seit drei Jahren nicht, Experten rechneten mit sinkenden Zinsen, die Zahl der Beschäftigten sei hoch wie nie, und auch die Produktion in der Automobilindustrie, der Chemieindustrie und der Baubranche springe wieder an.

Zugleich räumte der Bundeskanzler ein, mit dem für dieses Jahr erwarteten Wirtschaftswachstum könne Deutschland nicht zufrieden sein. Das liege nicht nur an einer abgekühlten Weltkonjunktur, zeitweise hohen Energiepreisen und gestiegenen Zinsen. Es fehlten Arbeitskräfte, Deutschland hemme sich selbst durch Bürokratie, und schwere Versäumnisse bei Investitionen in Infrastruktur und Digitalisierung müssten aufgeholt werden. "Alle diese Hemmnisse gehen wir an. Das ist für mich der Kern einer modernen Angebotspolitik in Zeiten der Transformation und Veränderung", betonte Scholz.

Die Bundesregierung setze alle Hebel in Bewegung, um mehr qualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Deutschland zu haben, versicherte der Kanzler. "Denn der Mangel an Arbeitskräften ist der Faktor, der unser Wachstum am stärksten bremst." Deswegen gebe es das Fachkräfte-Einwanderungsgesetz, und die Ganztagsbetreuung werde ausgebaut. "Und deswegen setze ich mich dafür ein, dass es noch attraktiver wird, freiwillig über den gesetzlichen Renteneintritt hinaus zu arbeiten."

Bund und Länder vereinfachten Planungs- und Genehmigungsverfahren, sorgten für einen schnelleren Bau von Stromleitungen und gingen den Investitionsstau an, sagte Scholz. Er unterstrich zudem erneut die Bedeutung einer europäischen Kapitalmarktunion. Hier liege ein wesentlicher Unterschied für die Wachstumsperspektiven der USA und Europas. In Brüssel wird seit Jahren an einem Zusammenwachsen der europäischen Kapitalmärkte gearbeitet, um Unternehmen mehr Möglichkeiten zu geben, sich Geld zu beschaffen und in den grünen und digitalen Wandel zu investieren./tam/DP/jha