Attac-Kongress heute abend in Berlin,Lafontaine..

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Kicky:

Attac-Kongress heute abend in Berlin,Lafontaine..

 
19.10.01 12:08
Kongress der internationalen Attac-Bewegung

www.attac-netzwerk.de/kongress/mitfahr.php  Mitfahrgelegenheiten
www.attac-netzwerk.de/kongress/progr.htm  detailliertes Programm
Freitag 19. Oktober

20.10 Uhr: Begrüssung und Eröffnung Kongress Juliane Meinhold, Attac Berlin.
20.15 Rede von Prof. Horst-Eberhard Richter (Psychoanalytiker)
20.45 Uhr: „Realität und Mythos ökonomischer Globalisierung“ es sprechen:
Joao Batista de Oliveira (Vorsitzender der brasilianischen Landlosenbewegung MST im Bundesstaat Sao Paulo) und Jean Ziegler (Professor der Soziologie an den Universitäten von Genf und Paris-Sorbonne, UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung.)
Samstag 20. Oktober

9:30 Uhr: Auftaktplenum "Eine andere Welt ist möglich" mit Bernard Cassen (Vorsitzender Attac Frankreich), Jürgen Borchert (Sozialrichter und Attac Deutschland) und Barbara Unmüßig (WEED e.V.)
11- 19:00 Uhr: Workshops und "Markt der Möglichkeiten"
20:30 Uhr: Die Theatergruppe Berliner Compagnie führt ihr neues Stück "Hotel Justice" auf.

Sonntag 21. Oktober

9:30 Uhr: Podiumsdiskussion "Ohnmacht des Nationalstaates - Kernproblem oder Mythos?" mit Wolf-Dieter Narr (Komitee für Grundrechte und Demokratie), Oskar Lafontaine (ehemaliger Bundesfinanzminister).
11:30 Uhr: Abschlussplenum: "Attac - eine Bewegung kommt ins Rollen" mit Susan George (Autorin und Vizepräsidentin von Attac Frankreich), Horst Schmitthenner (Hauptvorstand der IG Metall) und anderen.

und wer in Berlin noch mit Quartier helfen kann: Tel:6946101
flexo:

Die Organisationen ändern sich,

 
19.10.01 12:15
die, die den Ton angeben bleiben die gleichen...
Karlchen_I:

Ich habe mir mal das Programm genauer angesehen...

 
19.10.01 12:47
Wenig Vernünftiges, viel alternativer Spinnkram ( zum tausendsten Mal aufgekocht) und zahlreiches Sozialromantisches.

Mir ist diese ganze Attac-Sache ziemlich suspekt, als gelernter Marxist würde ich sagen, dass das ein schlicht reaktionärer Haufen ist. Vielleicht sollte man mal aufzeigen, dass nicht der internationales Handel für viele arme Länder das Problem ist, sondern das es die bestehenden Handelsbeschränkungen sind. Nicht wenige Länder könnten landwirtschaftliche Erzeugnisse nach West-Europa exportieren - aber dem steht eine breite Front entgegen: die EU, viele Politiker, die Bauern natürlich und auch Teile von Attac. Auch an anderen Punkten erscheint mir Attac eine Bewegung zu sein, die unter dem Deckmantel der internationalen Solidarität die Besitzstände in den Industriestaaten wahren will.
Karlchen_I:

Ich ergänze es mal. Von

 
19.10.01 15:00
glühenden, m. E. zurecht glühenden Verehrern der Globalisierung....

Marx und Engels aus dem Kommunistischen Manifest

Die Entdeckung Amerikas, die Umschiffung Afrikas schufen der aufkommenden Bourgeoisie ein neues Terrain. Der ostindische und chinesische Markt, die
Kolonisierung von Amerika, der Austausch mit den Kolonien, die Vermehrung der Tauschmittel und der Waren überhaupt gaben dem Handel, der Schiffahrt, der
Industrie einen nie gekannten Aufschwung und damit dem revolutionären Element in der zerfallenden feudalen Gesellschaft eine rasche Entwicklung.

Die bisherige feudale oder zünftige Betriebsweise der Industrie reichte nicht mehr aus für den mit neuen {2} Märkten anwachsenden Bedarf. Die Manufaktur trat an
ihre Stelle. Die Zunftmeister wurden verdrängt durch den industriellen Mittelstand; die Teilung der Arbeit zwischen den verschiedenen Korporationen verschwand
vor der Teilung der Arbeit in der einzelnen Werkstatt selbst.

Aber immer wuchsen die Märkte, immer stieg der Bedarf. Auch die Manufaktur reichte nicht mehr aus. Da revolutionierte der Dampf und die Maschinerie die
industrielle Produktion. An die Stelle der Manufaktur trat die moderne große Industrie, an die Stelle des industriellen Mittelstandes traten die industriellen Millionäre,
die Chefs ganzer industrieller Armeen, die modernen Bourgeois.

Die große Industrie hat den Weltmarkt hergestellt, den die Entdeckung Amerikas vorbereitete. Der Weltmarkt hat dem Handel, der Schiffahrt, den
Landkommunikationen eine unermeßliche Entwicklung gegeben. Diese hat |464| wieder auf die Ausdehnung der Industrie zurückgewirkt, und in demselben Maße,

worin Industrie, Handel, Schiffahrt, Eisenbahnen sich ausdehnten, in demselben Maße entwickelte sich die Bourgeoisie, vermehrte sie ihre Kapitalien, drängte sie alle
vom Mittelalter her überlieferten Klassen in den Hintergrund.

Wir sehen also, wie die moderne Bourgeoisie selbst das Produkt eines langen Entwicklungsganges, einer Reihe von Umwälzungen in der Produktions- und
Verkehrsweise ist.

Jede dieser Entwicklungsstufen der Bourgeoisie war begleitet von einem entsprechenden politischen Fortschritt {3}. Unterdrückter Stand unter der Herrschaft der
Feudalherren, bewaffnete und sich selbst verwaltende Assoziation {4} in der Kommune (3), hier unabhängige städtische Republik {5}, dort dritter steuerpflichtiger
Stand der Monarchie {6}, dann zur Zeit der Manufaktur Gegengewicht gegen den Adel in der ständischen oder in der absoluten Monarchie {7}, Hauptgrundlage
der großen Monarchien überhaupt, erkämpfte sie sich endlich seit der Herstellung der großen Industrie und des Weltmarktes im modernen Repräsentativstaat die
ausschließliche politische Herrschaft. Die moderne Staatsgewalt ist nur ein Ausschuß, der die gemeinschaftlichen Geschäfte der ganzen Bourgeoisklasse verwaltet.

Die Bourgeoisie hat in der Geschichte eine höchst revolutionäre Rolle gespielt.

Die Bourgeoisie, wo sie zur Herrschaft gekommen, hat alle feudalen, patriarchalischen, idyllischen Verhältnisse zerstört. Sie hat die buntscheckigen Feudalbande, die
den Menschen an seinen natürlichen Vorgesetzten knüpften, unbarmherzig zerrissen und kein anderes Band zwischen Mensch und Mensch übriggelassen als das
nackte Interesse, als die gefühllose "bare Zahlung". Sie hat die heiligen Schauer der frommen Schwärmerei, der ritter- |465| lichen Begeisterung, der
spießbürgerlichen Wehmut in dem eiskalten Wasser egoistischer Berechnung ertränkt. Sie hat die persönliche Würde in den Tauschwert aufgelöst und an die Stelle
der zahllosen verbrieften und wohlerworbenen Freiheiten die eine gewissenlose Handelsfreiheit gesetzt. Sie hat, mit einem Wort, an die Stelle der mit religiösen und
politischen Illusionen verhüllten Ausbeutung die offene, unverschämte, direkte, dürre Ausbeutung gesetzt.

Die Bourgeoisie hat alle bisher ehrwürdigen und mit frommer Scheu betrachteten Tätigkeiten ihres Heiligenscheins entkleidet. Sie hat den Arzt, den Juristen, den
Pfaffen, den Poeten, den Mann der Wissenschaft in ihre bezahlten Lohnarbeiter verwandelt.

Die Bourgeoisie hat dem Familienverhältnis seinen rührend-sentimentalen Schleier abgerissen und es auf ein reines Geldverhältnis zurückgeführt.

Die Bourgeoisie hat enthüllt, wie die brutale Kraftäußerung, die die Reaktion so sehr am Mittelalter bewundert, in der trägsten Bärenhäuterei ihre passende
Ergänzung fand. Erst sie hat bewiesen, was die Tätigkeit der Menschen zustande bringen kann. Sie hat ganz andere Wunderwerke vollbracht als ägyptische
Pyramiden, römische Wasserleitungen und gotische Kathedralen, sie hat ganz andere Züge ausgeführt als Völkerwanderungen und Kreuzzüge.

Die Bourgeoisie kann nicht existieren, ohne die Produktionsinstrumente, also die Produktionsverhältnisse, also sämtliche gesellschaftlichen Verhältnisse fortwährend
zu revolutionieren. Unveränderte Beibehaltung der alten Produktionsweise war dagegen die erste Existenzbedingung aller früheren industriellen Klassen. Die
fortwährende Umwälzung der Produktion, die ununterbrochene Erschütterung aller gesellschaftlichen Zustände, die ewige Unsicherheit und Bewegung zeichnet die
Bourgeoisepoche vor allen anderen {8} aus. Alle festen eingerosteten Verhältnisse mit ihrem Gefolge von altehrwürdigen Vorstellungen und Anschauungen werden
aufgelöst, alle neugebildeten veralten, ehe sie verknöchern können. Alles Ständische und Stehende verdampft, alles Heilige wird entweiht, und die Menschen sind
endlich gezwungen, ihre Lebensstellung, ihre gegenseitigen Beziehungen mit nüchternen Augen anzusehen.

Das Bedürfnis nach einem stets ausgedehnteren Absatz für ihre Produkte jagt die Bourgeoisie über die ganze Erdkugel. Überall muß sie sich einnisten, überall
anbauen, überall Verbindungen herstellen.

|466| Die Bourgeoisie hat durch ihre {9} Exploitation des Weltmarkts die Produktion und Konsumption aller Länder kosmopolitisch gestaltet. Sie hat zum großen
Bedauern der Reaktionäre den nationalen Boden der Industrie unter den Füßen weggezogen. Die uralten nationalen Industrien sind vernichtet worden und werden
noch täglich vernichtet. Sie werden verdrängt durch neue Industrien, deren Einführung eine Lebensfrage für alle zivilisierten Nationen wird, durch Industrien, die nicht
mehr einheimische Rohstoffe, sondern den entlegensten Zonen angehörige Rohstoffe verarbeiten und deren Fabrikate nicht nur im Lande selbst, sondern in allen
Weltteilen zugleich verbraucht werden.

An die Stelle der alten, durch Landeserzeugnisse befriedigten Bedürfnisse treten neue, welche die Produkte der entferntesten Länder und Klimate zu ihrer
Befriedigung erheischen. An die Stelle der alten lokalen und nationalen Selbstgenügsamkeit und Abgeschlossenheit tritt ein allseitiger Verkehr, eine allseitige
Abhängigkeit der Nationen voneinander. Und wie in der materiellen, so auch in der geistigen Produktion. Die geistigen Erzeugnisse der einzelnen Nationen werden
Gemeingut. Die nationale Einseitigkeit und Beschränktheit wird mehr und mehr unmöglich, und aus den vielen nationalen und lokalen Literaturen bildet sich eine
Weltliteratur.

Die Bourgeoisie reißt durch die rasche Verbesserung aller Produktionsinstrumente, durch die unendlich erleichterte Kommunikation alle, auch die barbarischsten
Nationen in die Zivilisation. Die wohlfeilen Preise ihrer Waren sind die schwere Artillerie, mit der sie alle chinesischen Mauern in den Grund schießt, mit der sie den
hartnäckigsten Fremdenhaß der Barbaren zur Kapitulation zwingt. Sie zwingt alle Nationen, die Produktionsweise der Bourgeoisie sich anzueignen, wenn sie nicht
zugrunde gehen wollen; sie zwingt sie, die sogenannte Zivilisation bei sich selbst einzuführen, d.h. Bourgeois zu werden. Mit einem Wort, sie schafft sich eine Welt
nach ihrem eigenen Bilde.

Die Bourgeoisie hat das Land der Herrschaft der Stadt unterworfen. Sie hat enorme Städte geschaffen, sie hat die Zahl der städtischen Bevölkerung gegenüber der
ländlichen in hohem Grade vermehrt und so einen bedeutenden Teil der Bevölkerung dem Idiotismus des Landlebens entrissen. Wie sie das Land von der Stadt, hat
sie die barbarischen und halbbarbarischen Länder von den zivilisierten, die Bauernvölker von den Bourgeoisvölkern, den Orient vom Okzident abhängig gemacht.
Kicky:

wer kommt dahin?

 
19.10.01 15:38
wir könnten uns vorher treffen am Steinplatz im Cafe,
(bin leider Quartiermutter und hab hinterher keine Zeit)
Kicky:

Karlchen ,du oller antiqierter Marxist -und Tobin?

 
19.10.01 17:06
was hat denn das mit der Tobinerklärung von Attac zu tun:
natürlich wird ausgerechnet dies vielen in einem Börsenbord nicht schmecken!

Erklärung für eine demokratische Kontrolle der internationalen Finanzmärkte

Die internationalen Finanzmärkte sind zu einer Macht geworden, die zunehmend die Politik bestimmt. Immer mehr Lebensbereiche geraten unter das Diktat von Dax, Dow Jones und "Shareholder Value". Im Namen einer Modernisierung, die als unabänderlicher Sachzwang präsentiert wird, untergräbt die Macht der Finanzmärkte die Demokratie. Mit der Drohung auf einen anderen "Standort" oder eines der Steuerparadiese und "Offshore- Bankzentren" auszuweichen, verfügen internationale Finanzkonzerne und KapitalbesitzerInnen über ein Erpressungspotenzial, mit dem sie die Politik demokratisch gewählter Regierungen ihrer Disziplin unterwerfen.
Mit Transaktionen von 1.500 Milliarden Dollar pro Börsentag, wovon der Löwenanteil auf Geschäfte mit spekulativem Charakter entfällt, ist eine völlig neue Qualität internationaler Wirtschaft entstanden. Doch die grenzenlose Freiheit der Kapitalflüsse führt zu einer wachsenden Instabilität der internationalen Wirtschaftsbeziehungen, die sich in immer kürzeren Abständen in Krisen entlädt. Durch Finanzcrashs werden jahrelange wirtschaftliche Anstrengungen ganzer Volkswirtschaften über Nacht zunichte gemacht.

Die Behauptung, die Globalisierung bringe Wohlstand für alle, hat sich nicht bewahrheitet. Während eine kleine Gruppe von Globalisierungsgewinnern immer reicher und mächtiger wird, wachsen weltweit soziale Unsicherheit, Ausgrenzung und Armut. Die Kluft zwischen und innerhalb von Industrieländern und Entwicklungsländern wird immer größer. Die Lösung brennender ökologischer Probleme wird verschleppt. Im Interesse von Unternehmen und Kapitalbesitzern wird der Abbau der sozialen Sicherungssysteme betrieben.
Wir brauchen eine andere Politik
!
Doch diese Art der Globalisierung ist nicht schicksalhaft und unaufhaltbar. Sie ist von staatlicher Politik zielgerichtet in Gang gesetzt worden. Durch internationale politische Regulierung könnten die entfesselten Marktkräfte so weit gezähmt werden, dass ihr destruktives Potenzial eingedämmt wird. Dazu ist allerdings gesellschaftliche Bewegung von unten notwendig. Um erfolgreich zu sein, muss dieser Druck national und international organisiert sein, beispielsweise in enger Zusammenarbeit mit den ATTAC-Bewegungen in vielen Ländern. Nur dann wird etablierte Politik die Interessen der Mehrheit der Menschen gegen die Interessen der Wirtschaft vertreten. Eine Bewegung für die demokratische Kontrolle der Finanzmärkte muss vielfältige Aktionsformen nutzen, von der Aufklärungsarbeit für Öffentlichkeit und Medien, über Lobbytätigkeit bis zum öffentlichkeitswirksamen Protest.
Deshalb fordern wir:
Die Einführung einer Steuer auf internationale Finanztransaktionen (z.B. Tobin Tax).
Die Schließung der Steuerparadiese und "Offshore-Zentren".
Keine Privatisierung der Alterssicherung (z.B. Pensionsfonds).
Das Verbot von spekulativen Derivaten und der hochspekulativen "Hedge-Funds".
Schuldenstreichung für die Entwicklungsländer.
Strengere Banken- und Börsenaufsicht auch für die sog. institutionellen Anleger.
Stabilisierung der Wechselkurse zwischen den drei Hauptwährungen Dollar, Euro und Yen.
Die demokratische Umgestaltung internationaler Finanzinstitutionen.
Die stärkere Besteuerung von Kapitaleinkünften und großen Vermögen
.
Spenden- und Beitragskonto:
Attac, 1015150 bei der Ökobank (BLZ 500 901 00)
Kontakt: Attac-Büro, Artilleriestr. 6, 27283 Verden, 04231/957-591, Fax 957-594
hjw2:

Donnerwetter 52x gelesen ..hehe o.T.

 
19.10.01 17:18
Karlchen_I:

@Kicky: Was ist denn daran antiquiert?

 
19.10.01 19:37
Der Text ist 153 Jahre alt, aber immer noch aktuell - und gerade heute. Worum geht es denn? Um westliche Kultur versus Islam, wie es uns Huntington weis machen will? Doch wohl nicht. Es geht darum, dass sich traditionelle Kulturen gegen den Siegeszug des Kapitalismus stemmen, weil er ihre ökonomische und soziale Basis und mithin ihren ideologischen Kitt infragestellt. Und entsprechend gibt es eben Widerstand, aber das ist nichts neues. Das gab es bei uns auch - Adel, Kleinbürger, Bauern und Kirche sind auch gegen den Kapitalismus angegegangen, da er ihre Privilegien in Frage stellte. Teilweise haben sie es sogar geschafft, noch Reste ihrer Privilegien zu sichern.
Kicky:

Reichtum wird nur noch durch Spekulation geschaffe

 
20.10.01 00:58

sagte Jean Ziegler,der Sonderbeauftragte der Uno für Menschenrechte,Professor der Soziologie in der Schweiz,
"früher "sagte er"früher wurde Reichtum durch wertschaffende Arbeit geschaffen"Und er verwies darauf,dass an einem einzigen Tag an den Börsen 1000 Milliarden umgeschichtet werden,davon sind 87% Spekulation.Und diese Macht liegt in den Händen weniger transkontinental arbeitender Firmen.Die transkontinental arbeitenden Firmen,die "Unsterblichen" nannte er sie,dürfen sich in jedem Land ihrer Wahl niederlassen nach den Bestimmungen der WTO und hier zu den Bedingungen der Einheimischen Firmen eröffnen.Er übte ganz offen Kritik an der WTO.Seit den Unruhen in Seattle habe sie sich nicht mehr zu einer Tagung getroffen,dies Jahr treffe man sich in der Wüste in Qatar,einem Staat,der an 4.Stelle der Staaten steht,die nach Meinung von Amnesty International die Menschenrechte verletzen.
Alle 7 Sekunden würde in der Welt ein Kind verhungern,jedes Jahr würden 100 Millionen(?)an Unterernährung sterben,jedes Jahr würden 5 Millionen Frauen,die selber unterernährt seien,Kinder gebären,die schon im Mutterleib geschädigt sind als Folge des Mangels.Für jeden dieser Toten gebe es einen Mörder.

Es sei 5 Minuten vor 12, Zeit umzudenken ,sonst werde sich Europa bald nicht mehr in der jetzigen Form existieren.Der Reichtum sei in den Händen weniger und er nannte detaillierte Zahlen.Die grosse Mehrheit lebe in den armen Ländern und diese hätten 300 Milliarden Schulden,die sie noch zurückzahlen sollen.Es sei unglaublich,was er da alles an bekannten Fakten lese,die über seinen Tisch gingen.Dies sei die eiskalte Normalität.Der Widerstand müsse sich formieren.Was Habermas gesagt habe,dass er zuerst gedacht habe ,der Widerstand sei Sache der Kommission in Brüssel sei Unsinn.Was er dann sagte,der Widerstand sei Sache der UNO sei noch grösserer Unsinn.,die Strasse müsse mobilisiert werden .Als die Bürger die Bastille stürmten im Jahr 1786 (?),da hätten sie die Gestze der 1.Republik nicht gekannt.                                                                                                                                                                          Und anfangs hatte er gesagt,es freue ihn besonders,dass sich dieser Widerstand in der Hauptstadt des bedeutendsten demokratischen Landes Europas hier formiere.Und er spreche hier nicht im Auftrag der UNO,dies sei seine eigene Meinung.
Davor hatte Horst Eberhard Richter gesprochen.Und verwies u.a. darauf ,dass Kritik an dem Bombardement in Afghanistan ja derzeit nur im Feulleton der Zeitungen gewagt werde und dies in der Regel von Arabern,Ägyptern,Indern,weil man sich nicht traue,die eigene Meinung laut zu formulieren.
An dem Kongress nahmen 2500 Leute heute abend  teil,600 waren angemeldet,es gab Videolife Übertragung in 2 zusätzlichen Hörsälen,der Audimax war gerammelt voll.
Karlchen_I:

Genau deshalb gehe ich nicht dahin...

 
20.10.01 20:35
Ziegler ist ein eitler Schaumschläger, der wenig von der Sache versteht. Der will nur Stimmung machen und redet wie eine Mischung aus Pfaffe beim Erntedankfest und gutbezahlter Feierabendrevolutinär.

Reichtum wird nur noch durch Spekulation geschaffen? Blödsinn! Sollte mal einen Blick auf die Industrieproduktion der letzten Jahre wagen.

Beklagen kann - und sollte - man gewiss den Hunger in der Dritten Welt. Das reicht aber nicht, und es reicht auch nicht, wie alle Erfahrungen der letzten 50 Jahre zeigen, einfach Geld rüberzuschieben. Man muß an die Ursachen ran - jedenfalls so wiet wie es geht. Könnte man über Bevölkerungswachstum, Stellung der Frau, Altersvorsorge, institutionelle und natürliche Rahmenbedingungen, politisches Umfeld, Korruption, und vieles mehr nachdenken. Aber das wäre ja geistige Anstrengung und das würde ein differenzierteres Bild ergeben - und das paßt einem Populisten wie Ziegler nicht. Der ist m. E. für die UNO kaum noch tragbar.

Und mal wieder: Es ist fünf vor zwölf. Na türlich nehmen Probleme in der Dritten Welt zu - nicht zuletzt im Zuge des Bevölkerungswachstums. Aber es sind auch schon Probleme gemindert worden.
www.undp.org/hdr2001/chapterone.pdf

Also: Ich kann mir gut vorstellen, was bei dieser Unctad-Tagung so abläuft. Wäre mal gespannt, was passieren würde, wenn man den Einsatz gentechnisch veränderter Lebensmittel zur Bekämpfung des Hungers ins Spiel bringen würde. Schätze mal, dass man ziemlichen Ärger mit unseren alternativen Wohlstandsbürgern kriegen würde.

Und H. E. Richter? Hatte der auch was zur Bekämpfung des Terrorismus gesagt. Oder nur Betroffenheit gezeigt?
Kicky:

Die Stunde der Roten Heidi

 
20.10.01 22:36
Wie die SPD-Entwicklungshilfeministerin die Forderung nach einer Tobin-Steuer durch den Parteivorstand schmuggelte
BERLIN, 18. Oktober. "Wer Frieden will, muss Entwicklung fördern. Entwicklungspolitik ist auch Friedenspolitik. Sie ist ein wichtiger Beitrag zur globalen menschlichen Sicherheit." Und: "Relativ reiche Länder werden nicht als Inseln auf Dauer überleben können, wenn sie von Ozeanen der Armut umgeben sind." Sätze wie gemeißelt in den Grabstein des globalen Gutmenschentums.
Das Vokabular könnte von Willy Brandt stammen. Er hat schon vor mehr als zwanzig Jahren vor der "realen Gefahr" gewarnt, dass nach der Jahrtausendwende "ein großer Teil der Weltbevölkerung weiterhin in Armut lebt" und daraus schwere Konflikte entstehen könnten. Er schrieb seine Mahnung ins Vorwort jenes Nord-Süd-Berichtes "Das Überleben sichern", der inzwischen weltweit in Archiven verstaubt.
Wie aus einem "Attac"-Papier
Die Sätze könnten auch den Papieren der internationalen Attac-Bewegung entnommen sein, die ihre globalisierungskritischen Anhänger an diesem Wochenende zu einem Kongress "Eine andere Welt ist möglich" in Berlin versammelt. Sie wollen Devisenspekulation besteuern und daraus eine gerechtere Welt finanzieren. Sie haben mit ihren Protesten beim Treffen der Staatsmänner in Genua handgreiflich vorgeführt, dass sie die Wohlfahrtlehren einer Maggie Thatcher und eines Ronald Reagan nicht länger hinnehmen:

Nach dem New Yorker Terroranschlag vom 11. September sah die Ministerin ihre Stunde gekommen. Sicherheitspolitik im Inneren und Äußeren war plötzlich gefragt, humanitäre Hilfe für Hungernde in explosiven Ländern wie Afghanistan bot sich als Entlastungsthema an. Schon um jenen Genossen das Gewissen zu erleichtern, denen Schröders "uneingeschränkte Solidarität" mit amerikanischen Kriegsherren immer noch nicht geheuer ist. "Menschliche Entwicklung in globaler Verantwortung" ist der Antrag überschrieben. "Jetzt fällt es schwer, gegen ein solches Konzept zu argumentieren", frohlockt die Verfasserin.
Das achtseitige Papier enthält zahlreiche Forderungen zu einer "menschlichen, sozialen Gestaltung" der weltweiten Globalisierung. Oberstes Ziel: die "Verhinderung eines spekulativen Kasino-Kapitalismus". Die SPD solle sich zu dem alten, aber auch schon von SPD-geführten Vorgängerregierungen ignorierten Ziel bekennen und stufenweise im Laufe der nächsten zehn Jahre 0,7 Prozent des Bruttosozialproduktes für Entwicklungspolitik bereitstellen. Nicht unverbindlich, die Forderung "muss auch im Zukunftsprogramm der Bundesregierung deutlich werden", heißt es in dem Antrag.
Zudem solle die Bundesregierung bis Frühjahr 2002 die Initiative für eine Steuer auf spekulative Devisengeschäfte (Tobin-Tax) ergreifen, um mit dem Geld einen "globalen Solidaritätsfonds" zu finanzieren. Im Antrag heißt es: "Die SPD erwartet von der Bundesregierung eine geeignete Initiative mit Blick auf die UN-Entwicklungsfinanzierungskonferenz im Jahre 2002."
Die Ministerin hatte bei ihrem Vorstoß sehr wohl registriert, dass ihr Kanzler und Parteichef von den Tumulten am Rande des Genua-Gipfels nicht nur betroffen war. Er reagierte sogar. Die Idee, die Finanzmärkte durch eine Steuer auf internationale Transaktionen zu regulieren - eine Lieblingsidee seines einstigen Finanzministers Oskar Lafontaine - war dem selbst ernannten Ober-Deregulierer auf einmal nicht mehr total fremd. Vom "riesengroßen Rad und der Weltraumkälte der Globalisierung" hatte Schröder kürzlich auf einer Wirtschaftstagung seiner Partei in Berlin gesprochen und eine "politische, demokratische Steuerung der Globalisierung" eingefordert.
"Viel zu teuer"
Bundesfinanzminister Hans Eichel hatte sich von seinen Beamten umfangreich gegen die neuen Wünsche seiner alten Widersacherin aus vergangenen hessischen Rechts-links-Streitereien munitionieren lassen. Doch aus Zeitgründen schaffte er es gerade noch, im Vorstand gegen die 0,7-Prozent-Forderung zu protestieren: viel zu teuer. Dazu sei dreimal so viel Geld notwendig, wie bisher für E-Hilfe aufgewendet würden. Dann musste der Sparkommissar die Sitzung wegen eines Termins verlassen. Und das Papier passierte glatt die Vorstandshürde, mit guten Chancen, in Nürnberg akzeptiert zu werden.
Doch ein Parteitagsbeschluss ist noch keine Zahlungsverpflichtung.


Mein Gott Karlchen,dies war ein Gedächtnisprotokoll und da fehlt natürlich ganz viel.Ziegler als Populisten abzutun erscheint mir wirklich zu billig.Seine Bücher sollen sehr gut sein und seine Rede empfand ich-obwohl ich stellenweise wegen des Akzents und der lebhaften Redeweise ohne Mikrophon akustische Problemem hatte,als fulminant und sehr engagiert.Da kann man mit Formulierungen schon mal übers Ziel schiessen,die sich natürlich auch leichter einprägen.
Ich hoffe doch sehr,dass Du als SPDler Euren Parteitagsbeschluss wenigstens gutheisst.Gibt ja sonst nicht viel,das man derzeit bei der SPD gutheissen kann!

Und was ATTAC angeht,werdet Ihr Euch noch wundern!
Kicky:

Demo in Gent zum EU Gipfeltrffen

 
21.10.01 01:25
Gent (dpa) - Mehrere tausend Menschen haben am Rande des EU- Gipfels in Gent am Freitag friedlich demonstriert. Sie traten für eine gerechtere Wirtschaftsordnung und Solidarität mit den Ärmsten der Welt ein. Den gewaltfreien Verlauf der vier Demonstrationen werteten die Veranstalter als Erfolg."In Brügge, in Lüttich, in Gent haben wir gezeigt, dass wir ohne Gewalt demonstrieren können", sagte Eric Goeman von der Organisation Attac Vlaanderen. Das wolle man beim nächsten EU-Gipfel im Dezember in Brüssel wiederholen. In Gent wachten 3500 Polizisten über den Verlauf der Kundgebungen.

Europäische und belgische Gewerkschafter stellten dabei einen Zusammenhang zwischen ihren Forderungen und den Terroranschlägen vom 11. September her. "Die extreme Armut der Einen gegenüber dem extremen Reichtum der Anderen ist ein Nährboden für Gewalt", hieß es in ihrer Erklärung. Dies müsse Europa der Welt klarmachen. Die Gewerkschaften traten für die Einhaltung grundlegender Arbeitsnormen, ehrliche Handelspraktiken zwischen Nord und Süd sowie den Erhalt eines nicht-kommerziellen Bildungs- und Gesundheitssystems ein. In der Europäischen Kommission solle sich ein Kommissar um Fragen der Umstrukturierung kümmern, verlangten sie zudem.

Größere Zwischenfälle blieben bei den Demonstrationen aus. Die Polizei nahm nach eigenen Angaben lediglich fünf Menschen vorübergehend fest, einen von ihnen wegen Verstoßes gegen das Vermummungsverbot.
www.maerkischezeitung.de/?loc=3_1&id=144703&weiter=350

hier gab es übrigens auch erheblichen Unmut unter den beteiligten Ländern
die gar nicht einverstanden waren mit den Vorgehen von Grossbrittannien,Frankreich und Deutschland
Kicky:

Oskar Lafontaine gegen den Neoliberalismus

 
21.10.01 14:41
Der Neoliberalismus ist der falsche Weg
Er kam tatsächlich nach Berlin heute früh in die Technische Unversität Berlin
Interessant und sehr lebendig war  Oskar Lafontaine, als es um die Terrorgesetzgebung des Herrn Schily ging.Aber erst recht ,als er den Neoliberalismus klar als den falschen Weg bezeichnete.Die Freigebung der internationalen Kapitalströme habe in den 90er Jahren zum Zusammenbruch der Wirtschaften in Indonesien,dann in Argentinien und in der Türkei geführt.Diese  starken Schwankungen gebe es erst jetzt und die Finanzströme bedürften dringend wieder der Regulierung.Dies sei der Grund warum er für Attac sei ,und der Vorschlag der Tobinsteuer bewahre Attac vor dem Vorwurf des blauäugigen Idealismus.
Dieser wirtschaftliche Zusammenbruch in Indonesien hat 1998  beispielsweise dazu geführt,dass die Armutsrate hier um 100% stieg.Betroffen waren insbesondere Frauen.
Es müsse endlich ein Ende haben mit der Tatsache,dass das Kapital ein scheues Reh sei,dass dort hinginge ,wo es ihm gut geht.Auch und gerade die Steuerflucht führe dazu,dass der Staat viele soziale Notwendigkeiten nicht mehr finanzieren könne.Deswegen begrüsse er ,dass man endlich gegen das Bankgeheimnis vorgehen wolle.Dieses diene nur der Verheimlichung der Steuersünder.
Die jetzige Rentenreform ,die in erster Linie durch Engagements im Aktienmarkt finanziert werden soll,ist völlig unsicher und den starken Schwankungen der Finanzmärkte unterworfen,die durch einige wenige Finanzinstitute gesteuert werden.

Ich weise daraufhin,dass dies ein Gedächtnisprotokoll ist.
Karlchen_I:

@Kicky: Kurze Anmerkungen zu..............

 
22.10.01 11:10
1. Ziegler:

Der Herr hat ein Buch mit dem Titel "Hunger im 21. Jahrhundert" geschrieben, das
sich durch Deskription, Episoden und moralischem Rigorismus auszeichnet. Es mangelt an Analyse und insbesondere an Handlungsvorschlägen. Kurzum: Es ist ein
geschwätziges Geschreibsel.


2. Tobin:

Tobin hat 1972 vorgeschlagen, eine Steuer bei einem Wechsel von Anlagen von der einen in eine andere Währung zu erheben in Höhe von 0,5%. Dazu:

- Das klappt nur, wenn alle Länder mitziehen. Tobin glaubt selbst nicht, dass das erreichbar ist.

- Die 0,5 % werden keinen Spekulanten abhalten, gegen eine abwertungsgefährdete Währung zu spekulieren.

- Viele wirtschaftsschwache Länder haben Staatsanleihen in Dollar oder Euro emmitiert. Bei einem Verkauf dieser Anleihen und die Flucht in Wertpapiere des Dollar- oder Euroraums greift die Tobin-Steuer überhaupt nicht.

- Viele Wechsel von der einen in die andere Währung haben ökonomisch positive Wechsel. Hier wäre die Tobin-Steuer schädlich, denn sie verknappt den Kapitalimport bzw. -export.

Im übrigen hält Tobin selbst überhaupt nichts von Attac, weil es denen nicht um
die Steuer allein geht, sondern um die Begrenzung des Freihandels. Das mag vielleicht im Interesse der franzosischen Bauern liegen, die MacDonalds-Imbisse verwüsten, im Interesse der Konsumenten liegt das aber nicht.


Zum Schluß: Das Schlagwort von der "neoliberalen Globalisierung" ist eine Phrase. Die Intensivierung des Welthandels ist ein stetiger Prozess, und ihn hat es auch schon zu einer Zeit gegeben, als die Wirtschaftspolitik vom Keynesianismus bestimmt wurde und als es noch einen starken Ostblock gab. Oder will tatsächlich jemand behaupten, dass die starke Öffnung der DDR ab den 70er Jahren etwas mit Neoliberalismus zu tun hat?
Kicky:

Horst Eberhard Richter

 
23.10.01 00:14
» Der Westen muss endlich einsehen, dass auf dieser Erde alle gegenseitig aufeinander angewiesen sind und dass wir nur in Anerkennung dieser Verbundenheit jemals eine Kultur des Friedens erreichen können. Der Egoismus des Westens, der zu einer rücksichtslosen Machtrivalität ohnegleichen entartet ist, hat den Blick für die ganz einfache Wahrheit verstellt, dass wir nur in einer ebenbürtigen und gleichberechtigten Gegenseitigkeit auf Dauer unsere Probleme lösen können. «

Horst-Eberhard Richter am 19. Oktober beim Kongress in Berlin in der TU

ich bin leider nicht so politisch beschlagen und durch jahrelange Parteiarbeit gestählt wie Du,Karlchen.Aber ich bin mir sicher,dass Deine Darstellung doch sehr einseitig ist und dass die SPD zumindest bisher keinerlei Denkansätze in dieser Richtung aufwies.Der Parteibeschluss,den die rote Heidi Wieczorek herbeigeführt hat, ist ja wohl bei Euch schon ein kleines Wunder.
Dass Tobin sich von Attac distanziert ,ist genau so ein alter hut wie das mit Macdonald und hat mit den finanzpolitischen Zielen von attac nicht allzu viel mehr zu tun.

Im übrigen habe ich bisher auch so gut wie nichts davon gewusst und bin über die Berliner Zeitung und deren Link   www.gewaltspiraledurchbrechen.de/aktiv.php
darauf gestossen
DarkKnight:

Ich verstehe überhaupt nichts mehr

 
23.10.01 00:24
wer ist Horst?
wer ist Karlchen?
wo ist der Westen?

ach Kicky, das wird mir langsam zu kompliziert: vor 3 Wochen war die Welt noch in Ordnung: der Mossad hat den Anschlag auf die Twin Towers ausgeführt mit Einverständnis der CIA und eine Krise heraufbeschworen, die zu 3% Wirtschaftswachstum, bezahlt von der Münchner Rück, führen. Warum jetzt alles verkomplizieren?
Kicky:

ach Darki

 
23.10.01 00:35
ich setz das ja auch nur rein,weil man so wenig tun kann.Man sitzt wutentbrannt vor dem CNN-sender und hört Bushs flammende Kriegsreden oder unseren lieben Schröder und denkt,das kann doch alles nicht wahr sein,da fliegen sie wieder täglich wie schon im Kosovo und schmeissen ihre Streubomben ,während der Winter naht unf Millionen erfriern und verhungern werden,wenn man diesen Wahnsinn nicht stoppt.
Das mit dem Einverständnis glaube ich nach wie vor nicht,aber dass der CIA die 200 oder mehr Stingerraketen geliefert hat, mit denen die Hubschrauber jetzt abgeschossen werden,ist eine Tatsache .Und noch viel mehr.

Und Horst Eberhard Richter hat schon vor 20 Jahren kluge Bücher geschrieben wie "Standhalten,nicht flüchten" Solltest du mal lesen.

Kicky:

attac - "Bewegung im Aufbruch"

 
23.10.01 23:18
attac - "Bewegung im Aufbruch"

Von Harald Schumann
Mit über 2.000 Teilnehmern und prominenter Beteiligung aus dem In- und Ausland veranstaltete die Organisation "attac" am Wochenende in Berlin den ersten Bundeskongress der Globalisierungskritiker. Während die Aktivisten euphorisch ihre Erfolge feierten, bewiesen die Organisatoren erstaunliche Professionalität.
SPIEGEL ONLINE
Berlin – Das Kompliment kam aus berufenem Munde. Daniel Cohn-Bendit, einst Revoluzzer im Pariser Mai von 1968 und heute grüner EU-Parlamentarier, gestand seinen Zuhörern, sie hätten erreicht, was seiner Partei schon lange nicht mehr gelinge: "Ihr habt die politische Agenda verändert, das ist der Erfolg".
Das Lob des Polit-Veteranen galt jener noch diffusen, aber gleichwohl schnell anwachsenden sozialen Bewegung, die sich anschickt, der etablierten Wirtschafts-, Finanz- und Entwicklungspolitik weltweit eine andere Richtung aufzuzwingen: "attac", der Name, den sich vor vier Jahren eine linke französische Initiative zur Bändigung der Finanzmärkte gab, steht mittlerweile für ein internationales Netzwerk von Kritikern der marktliberalen Globalisierung, das auf über 60.000 Mitglieder in 30 Ländern baut und zuletzt bei der Großdemonstration gegen den G-8-Gipfel in Genua für Furore sorgte. Als der deutsche Zweig von attac am Wochenende zum ersten Bundeskongress rief, übertraf der Ansturm der Interessenten die Erwartungen der Veranstalter denn auch um ein Vielfaches. Statt der geplanten 600 Teilnehmer kamen über 2.000 Aktivisten, um in den hoffnungslos überfüllten Hörsälen der Technischen Universität ihre Ziele und Aktionsformen zu diskutieren und den Vorträgen prominenter Unterstützer zu lauschen.

Vom gescheiterten Finanzminister Oskar Lafontaine über den langjährigen Mentor der Friedensbewegung, Horst-Eberhard Richter bis zu Jean Ziegler, dem wortgewaltigen Schweizer Banken-Kritiker und heutigen UN-Beauftragten für das Recht auf Nahrung machten zahlreiche Redner mit Kampfreden mobil für die Sache der "attacis", wie sich die neuen Bewegten vielfach selbst nennen.
Die derzeitige Weltordnung stehe "den Interessen der großen Mehrheit der Menschen entgegen" und die deregulierten Finanzmärkte seien für viele Völker des Südens der "tägliche Terror", konstatierte etwa der Schweizer Rebell Ziegler unter Verweis auf die verheerenden Finanzkrisen in Asien und Lateinamerika und brachte damit unter donnerndem Applaus das gemeinsame Motiv der Versammelten auf den Punkt.
Entsprechend gewaltig sind die Vorhaben, die das attac-Netz verfolgt. Steuern auf Devisengeschäfte, Stillegung der Steuerfluchtplätze für die Reichen von Liechtenstein bis zu den britischen Cayman-Inseln in der Karibik, Umbau des Welthandelsrechts zugunsten der Entwicklungsländer und deren Entschuldung, Demokratisierung der weltwirtschaftlichen Institutionen WTO, IWF und Weltbank – so etwa lauten die Kernforderungen, mit denen die Organisation antritt.
“Eine andere Welt ist möglich“
Doch nicht nur im weltpolitischen Diskurs soll attac nach dem Willen vieler Mitglieder mitmischen. Auch die Reform des "maßlos ungerechten deutschen Steuer- und Sozialsystems" müsse auf die Tagesordnung forderte der Heidelberger Sozialrichter Jürgen Borchert, vermutlich der einzige attac-Mitstreiter, der zugleich als Berater des hessischen Ministerpräsidenten Koch der CDU zur Seite steht.
........
Und weiterer Zulauf scheint gewiss. So dokumentierten erstaunlich viele Gewerkschafter durch ihre Anwesenheit Sympathien für die junge Bewegung - eine mögliche Verbindung, von der beide Seiten profitieren könnten. Die Aktivisten hoffen auf organisatorische Unterstützung der Gewerkschaften. Diese wiederum bekommen Kontakt zu einem Teil der jungen Generation, in der sie ansonsten wenig Ansehen genießen.
Aber auch ohne diese Unterstützung bewiesen die Organisatoren schon jetzt erstaunliches professionelles Geschick. Im Umgang mit der ewigen linken Streitfrage, ob denn nur die Reform des Kapitalismus oder nicht doch besser gleich die Revolution das Ziel sein müsse, behielten sie die Ruhe.
Denn unvermeidlich waren von den Autonomen bis zu den Trotzkisten alle alt-linken Gruppen und Grüppchen vertreten, zumeist mit lautstarken Rednern. Gegen deren Forderung nach Radikalisierung setzten Giegold und seine Mitstreiter ihr Konzept der "wirklich innovativen" Netzwerk-Organisation: Außer Neo-Nazis und Gewalttätern solle jedermann mitarbeiten dürfen. Unter dem Rubrum attac könnten gleichwohl nur jene „Kernforderungen“ firmieren, die "in jahrelanger Arbeit international unter hunderten von Initiativen" abgestimmt seien. Nur die "Pluralität" sichere den anhaltenden Erfolg, sonst sei die Bewegung "schneller am Ende als sie begonnen hat", beschworen viele attac-Mitarbeiter wieder und wieder das Publikum und setzten sich damit durch. Die unter Deutschlands Linken so gern gepflegte Spaltung in Radikale und Gemäßigte fiel dieses Mal aus.
www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,163689,00.html
Karlchen_I:

Nochmals: Attac ist ein reaktionärer Haufen.....

 
24.10.01 12:51
Das Problem ist doch nicht zuviel Freihandel - sondern zuwenig. Entwicklungshilfe kann nur Hilfe zur Selbsthilfe sein. Allerdings müssen die armen Staaten auch die Rahmenbedingungen vorfinden, die die Selbsthilfe erlauben. Zur Zeit sind die Märkte der Industriestaaten für Importe aus dem Süden (etwa für landwirtschaftliche Erzeugnisse, Textilien) jedoch noch weitgehend abgeschottet oder mit hohen Zöllen belegt. Das muss geändert werden. Wir können uns doch nicht eine hochsubventionierte und abgeschottete Landwirtschaft leisten, und uns anschließend darüber beklagen, dass die Dritte Welt nicht hochkommt und noch mehr Entwicklungshilfe nötig ist. Aber genau das will Attac.

Hier ein Artikel aus der FR:

Die "Chancen der Globalisierung" dürfen nicht übersehen werden

Wie die Grüne Uschi Eid ihren Job als Afrika-Beauftragte sieht / Wenig Verständnis für Protestbewegungen wie Attac

Von Karl Doemens

Afrika ist ein Kontinent ohne Hoffnung. Ausgebeutet von Sklavenhändlern und Kolonialherren. Wirtschaftlich ruiniert durch unfaire Handelsstrukturen. In Bürgerkriege und Hungersnöte getrieben. Heimgesucht von der tödlichen Massenseuche Aids. Ein gigantisches Opfer der Globalisierung. So etwa lässt sich die traditionelle Sichtweise der hiesigen Dritte-Welt-Szene umreißen.

Da mutet es schon überraschend an, wenn eine Abgeordnete der Grünen mahnt, man dürfe "die Chancen der Globalisierung" für die Region zwischen Kairo und Kapstadt "nicht übersehen".

Und wenn die 52-Jährige, obgleich als Parlamentarische Staatssekretärin im Entwicklungsministerium tätig, auch noch postuliert, in Afrika könne man "gute Geschäfte" machen, liegt der Verdacht gefährlich neoliberaler Umtriebe nahe. Doch Uschi Eid kontert unbeeindruckt: "Die Afrikaner finden es entwürdigend, wenn sie immer als Sozialfall behandelt werden". Die Menschen auf der Südhalbkugel hätten ihre eigenen Regierungen. Natürlich müssten deren Positionen bei multilateralen Organisationen gestärkt werden. Aber sie als "hilflose Opfer der entfesselten Macht internationaler Investoren" darzustellen, sei ziemlich einseitig und zeuge von einem paternalistischen Ansatz.

Vor knapp zwei Wochen hat Bundeskanzler Gerhard Schröder die ehemalige Eritrea-Entwicklungshelferin Eid zur persönlichen G-8-Afrika-Beauftragten ernannt - und diese Aufgabe findet sie "ungeheuer attraktiv". Jenseits der Sahara hat sie bei einigen Politikern einen "völlig neuen Geist" ausgemacht: Man übernimmt Eigenverantwortung, tritt für Demokratie und Menschenrechte ein und fühlt sich einer "vernünftigen Wirtschaftspolitik" verpflichtet. Ihren ersten Ausdruck fand diese Denkweise vor einem Jahr im "Africa Millennium Recovery Plan" der Präsidenten Südafrikas, Nigerias und Algeriens. Inzwischen wurde das Vorhaben mit senegalesischen Vorstellungen zur Neuen Afrikanischen Initiative (NAI) verschmolzen.

Eid gehört zu der Kommission, die nach dem Willen der sieben reichen Industrienationen und Russlands das NAI-Projekt unterstützen und bis zum nächsten G-8-Gipfel im Sommer 2002 in Kanada einen Afrika-Aktionsplan erarbeiten soll. Was genau in dem abschließenden Papier stehen wird, ist noch unklar.

Denkbar wären eine Synopse der nationalen Handelsgesetze mit dem Angebot, beim Abbau der innerafrikanischen Barrieren zu beraten. Oder eine gemeinsame Initiative der großen Industriestaaten bei der Welthandelsorganisation. Oder ein Regelwerk für die Telekommunikation, die als eine Schlüsselbranche der Entwicklung des Kontinents gilt. Erst in diesen Tagen wollen die afrikanischen Initiatoren in einem Prozess der "Selbstbewertung" (Eid) entscheiden, welche Staaten - gemäß der Auflage einer guten Regierungsführung - der Neuen Afrikanischen Initiative angehören sollen. Derzeit sind 17 im Gespräch. Mit deren Vertretern wird sich das G-8-Komitee in den nächsten Monaten beraten.

Klar scheint: Mehr Handel und Investitionen, nicht in erster Linie finanzielle Hilfe, sind das Ziel, für das die afrikanischen Vertreter auch beim Gipfel in Genua eintraten. Doch deren Anwesenheit, so Eid, sei "von den Globalisierungsgegnern geflissentlich übersehen worden". Nur schwer erklärlich findet die Staatssekretärin, dass in Europa eine diffuse Protestbewegung wie Attac wachsenden Zulauf erhält, während der Süden beginne, den Blick auf eigene Versäumnisse und Fehler zu lenken und die weltweiten Wirtschaftsverflechtungen als Chance betrachte. "Wenn es einen Motor für Reformen in Afrika gibt, dann sind das die dortigen Finanzminister", erklärt Eid: "Die sehen, sie werden abgehängt, wenn sie ihr Haus nicht in Ordnung bringen". Die Globalisierungsgegner hingegen brächten mit der pauschalen Kapitalismuskritik "dieselben Argumente wie wir vor 30 Jahren".



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Copyright © Frankfurter Rundschau 2001
Dokument erstellt am 23.10.2001 um 21:32:33 Uhr

Kicky:

wer ist hier ein reaktionärer Haufen?

 
24.10.01 22:12
Am Dienstag verkündete der Präsident des Schweriner Landtags, warum er trotz der Austrittsankündigung vom Vortag in der SPD bleibt: Weil dort doch eine Diskussion über den Militäreinsatz der USA in Afghanistan möglich sei - und nun wohl auch geführt werde.

Es habe einen starken Druck der Parteispitze gegeben, nicht öffentlich von der vorgegebenen Solidaritätslinie mit den USA abzuweichen, kritisierte Kuessner. Er sagte, er habe die Diskussion über den Afghanistan-Einsatz nicht vor der Berlin-Wahl losgetreten, weil dies "ein hohes Risiko" gewesen wäre für die SPD insgesamt, "das wir nicht eingehen wollten". Nun aber sei der "Maulkorberlass" endgültig vom Tisch. Kuessner: "Er ist zurückgenommen." Zum Verbleib in der Partei sagte er: "Ich bin in der Partei, in der ich mich wohlfühle, auch wenn ich hier in der Minderheit bin."
www2.tagesspiegel.de/archiv/2001/10/23/ak-po-in-558672.html
Karlchen_I:

Kicky: Mit der Überschrift läufst du Gefahr, ins..

 
24.10.01 23:04
Unsachliche abzugleiten. Das brauchst du gar nicht, weil du es nicht nötig hast. Wir streiten uns hier doch nicht um das Ziel, sondern um den Weg, es zu erreichen. Und da gehen unsere Auffassungen eben auseinander.

Mir mit einem Herrn Kuessner zu kommen, der aus Parteidisziplin, und wohl vor allem deshalb, weil er seinen gut bezahlten Job behalten will, mit seiner Meinung hinter dem Berg hält, kratzt mich nicht. Ich verabscheue solche Leute, die bejammern, nicht reden zu dürfen, und dann ihr Fähnlein hoch halten, wenn sie glauben, dass es weniger gefährlich ist. Und dann kommen sie aus der Deckung. Meine Auffassung: Jämmerlicher Opportunist, der um Verbreitung in den Medien buhlt.

Mit meinen Argumenten hat das nichts zu tun - und mit mir als Person, hoffe ich jedenfalls, auch nicht.  
Karlchen_I:

Noch ein kleiner Nachtrag: .....

 
24.10.01 23:07
Kicky, wir sollten mal ein Bier (Wein etc.) miteinander trinken - dann kann man solche Sachen besser diskutieren.
Reila:

Na, Karlchen-I, was hört man so?

 
24.10.01 23:12
Wird Wowereit die Grünen an dem rot-roten Bündnis beteiligen?

R.
Karlchen_I:

@Reila....

 
24.10.01 23:27
von der Front höre ich zur Zeit nichts. Da gibt es auch noch nichts zuhören, zudem sind meine Ohren von den Kungeleien recht weitentfernt.

Recht nahe dran sind sie dagegen bei der EZB. Es wird, wie schon beim letzten Mal ( habe ich hier rechtzeitig gepostet), erstmal keine Zinssenkung geben. Frühestens ist ein Trippelschritt in vier Wochen zu erwarten.
Reila:

Hi Karlchen, also wenn ich mich nicht verhört habe

 
24.10.01 23:41
ist das mit rot-rot ja schon so gut wie sicher, u.a. wegen bestimmter persönlicher Sympathien. Außerdem hat ja Schröder seinen Freibrief (mit eigener Absicherung) bereits erteilt. Naja, was man so hört...

Im übrigen bin ich ganz Deiner Meinung, was Attac und die Entwicklungshilfe betrifft. Solltest vielleicht in die FDP gehen. Die haben mehr Stimmenanteile als fähige Köpfe.

Danke für den EZB-Hinweis. Schätze aber, das interessiert keine Sau, was die veranstalten. Bau doch mal ein paar Beziehungen zur Tochter von Greenspan auf ...

R.
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