Türkischer EU-Beitritt
Merkel will hart verhandeln
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat harte Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei angekündigt. Zwar betonte die Kanzlerin nach einem einstündigen Gespräch mit dem türkischen Ministerpräsidenten Tayyip Erdogan in Berlin, dass sie nicht an der von der Vorgängerregierung mitbeschlossenen Aufnahme von Beitrittsverhandlungen rütteln wolle. "Das ist die Voraussetzung für die Arbeit in der Europäischen Union (EU)", sagte Merkel. "Diese Verhandlungen laufen." Die Unionsparteien würden aber genau darauf achten, dass die Türkei alle Kriterien für einen EU-Beitritt erfülle.
Dabei werde sicherlich an mancher Stelle hart verhandelt werden müssen. Die CDU-Vorsitzende verwies auf die Skepsis in ihrer Partei und der Schwesterpartei CSU gegen eine EU-Mitgliedschaft der Türkei. Erdogan unterstrich, er setze weiterhin auf die Unterstützung Deutschlands in den Beitrittsverhandlungen.
Die Türkei hatte im Oktober ihre Beitrittsgespräche mit der EU aufgenommen. Sie dürften mindestens zehn Jahre dauern. In den vergangenen Monaten haben sich in der EU aber Vorbehalte gegen eine fortschreitende Erweiterung der Gemeinschaft breit gemacht. CDU und CSU haben eine Aufnahme der Türkei schon von Anfang an abgelehnt. Vor einer Woche mahnte die EU-Kommission die Türkei zu schnellen Fortschritten bei der Einhaltung von Grundrechten.
Erdogan war zum ersten Mal seit Merkels Amtsantritt im November vorigen Jahren ins Kanzleramt gekommen. Die Kanzlerin kündigte für Oktober einen Gegenbesuch in der Türkei an. Dabei werde sie von einer Wirtschaftsdelegation begleitet werden. "Ich bin sehr optimistisch, was unsere bilateralen Beziehungen anbelangt."
Erdogan beklagt Ausländerfeindlichkeit
Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan beklagte unterdessen die Ausländerfeindlichkeit in Deutschland „Speziell gegenüber den Türken, gegenüber den Muslimen gibt es ein Verhalten, das nicht akzeptabel sein sollte", sagte Erdogan der "Financial Times Deutschland".
Türkische Vereine in Deutschland beobachteten eine wachsende Ausgrenzung von Ausländern, sagte Erdogan: „Ich bin sehr traurig, dass diese Ausgrenzung in dem wichtigsten Land von Europa passiert, gerade zu einer Zeit, in der wir versuchen, die Kulturen zueinander zu bringen."
Erdogan bemängelte auch den Willen der Bundesregierung, auf Probleme bei der Ausländerintegration zu reagieren: „Ich erkläre meine Auffassung über die volle Integration von Türken in Deutschland immer wieder, aber wir haben noch keine Ergebnisse gesehen. Wenn wir hier kein Echo finden, macht uns das traurig."
Merkel will hart verhandeln
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat harte Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei angekündigt. Zwar betonte die Kanzlerin nach einem einstündigen Gespräch mit dem türkischen Ministerpräsidenten Tayyip Erdogan in Berlin, dass sie nicht an der von der Vorgängerregierung mitbeschlossenen Aufnahme von Beitrittsverhandlungen rütteln wolle. "Das ist die Voraussetzung für die Arbeit in der Europäischen Union (EU)", sagte Merkel. "Diese Verhandlungen laufen." Die Unionsparteien würden aber genau darauf achten, dass die Türkei alle Kriterien für einen EU-Beitritt erfülle.
Dabei werde sicherlich an mancher Stelle hart verhandelt werden müssen. Die CDU-Vorsitzende verwies auf die Skepsis in ihrer Partei und der Schwesterpartei CSU gegen eine EU-Mitgliedschaft der Türkei. Erdogan unterstrich, er setze weiterhin auf die Unterstützung Deutschlands in den Beitrittsverhandlungen.
Die Türkei hatte im Oktober ihre Beitrittsgespräche mit der EU aufgenommen. Sie dürften mindestens zehn Jahre dauern. In den vergangenen Monaten haben sich in der EU aber Vorbehalte gegen eine fortschreitende Erweiterung der Gemeinschaft breit gemacht. CDU und CSU haben eine Aufnahme der Türkei schon von Anfang an abgelehnt. Vor einer Woche mahnte die EU-Kommission die Türkei zu schnellen Fortschritten bei der Einhaltung von Grundrechten.
Erdogan war zum ersten Mal seit Merkels Amtsantritt im November vorigen Jahren ins Kanzleramt gekommen. Die Kanzlerin kündigte für Oktober einen Gegenbesuch in der Türkei an. Dabei werde sie von einer Wirtschaftsdelegation begleitet werden. "Ich bin sehr optimistisch, was unsere bilateralen Beziehungen anbelangt."
Erdogan beklagt Ausländerfeindlichkeit
Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan beklagte unterdessen die Ausländerfeindlichkeit in Deutschland „Speziell gegenüber den Türken, gegenüber den Muslimen gibt es ein Verhalten, das nicht akzeptabel sein sollte", sagte Erdogan der "Financial Times Deutschland".
Türkische Vereine in Deutschland beobachteten eine wachsende Ausgrenzung von Ausländern, sagte Erdogan: „Ich bin sehr traurig, dass diese Ausgrenzung in dem wichtigsten Land von Europa passiert, gerade zu einer Zeit, in der wir versuchen, die Kulturen zueinander zu bringen."
Erdogan bemängelte auch den Willen der Bundesregierung, auf Probleme bei der Ausländerintegration zu reagieren: „Ich erkläre meine Auffassung über die volle Integration von Türken in Deutschland immer wieder, aber wir haben noch keine Ergebnisse gesehen. Wenn wir hier kein Echo finden, macht uns das traurig."