Ein Patent anmelden beim Patentamt im Detail
Das bekannteste gewerbliche Schutzrecht für Erfindung, die den Mittelpunkt Ihrer Geschäftsidee darstellt, ist sicherlich das Patent. Wenn Sie ein Patent anmelden, schützt das Patent eine technische Erfindung über einen Zeitraum von bis zu 20 Jahren. Innerhalb dieser Zeit genießt der Patentinhaber Patentschutz und erhält ein Exklusivrecht für die Verwertung seiner Erfindung, die er als Patent anmelden ließ.
Benötigte Unterlagen um ein Patent anmelden zu können
Wenn Sie für eine Erfindung im Rahmen Ihrer Geschäftsidee ein Patent anmelden möchten, ist eine eingehende Prüfung durch das Patentamt bei der Patentanmeldung erforderlich. Sie müssen umfangreiche Unterlagen erstellen, um ein Patent anmelden zu können.
Unter anderem sind folgende Unterlagen erforderlich, damit Sie Ihr Patent anmelden können:
Eine technische Beschreibung Ihrer Geschäftsidee
Patentansprüche (Schutzumfang Ihres Patents)
Zeichnungen Ihrer Idee (falls notwendig)
eine Zusammenfassung Ihrer Geschäftsidee (nicht länger als 1.500 Zeichen) sowie
eine Erfinderbenennung Ihrer Idee.
Wobei zu erwähnen ist, dass die Zusammenfassung sowie die Angabe der Erfinder für Ihre Erfindung auch noch innerhalb von 15 Monaten ab dem Tag nachgereicht werden können, an dem Sie das Patent anmelden ließen.
Patentamt verlangt klare Formulierungen beim Patent anmelden
Für Ihre Patentanmeldung sind die Patentansprüche besonders wichtig, denn damit legen Sie den Schutzumfang Ihrer Geschäftsidee fest. Also formulieren Sie die Ansprüche des Patents sehr präzise. Insbesondere die unter Schutz zu stellenden technische Merkmale Ihrer Erfindung sollten vollständig und exakt in den Ansprüchen aufgeführt werden, wenn Sie Ihr Patent anmelden.