Auszug aus: www.dernewsticker.de/news.php?id=74914
> Die CDU-Fraktion teilte am Mittwoch in Dresden mit, dass sie einem
> von Finanzminister Georg Unland (parteilos) vorgeschlagenen
> Nachtragshaushalt für das Qimonda-Rettungspaket nicht zustimmen
> werde.
Aha! Also keine Ablehnung des Rettungspakets, wie manche Medien das gerne darstellen, sondern nur eine Ablehnung des Wegs, wie die internen Mittel dafür beschafft werden (sagte ich aber weiter oben bereits)
> Mit der Ablehnung des Nachtragshaushaltes sei aber keine Kritik an
> den Hilfsbemühungen der Staatsregierung verbunden, betonte Flath.
> Diese würde seine Fraktion auch weiter unterstützen. Die
> aufgenommenen Verhandlungen müssten weitergeführt werden, um
> den in Europa einzigartigen Standort der Mikroelektronik zu erhalten.
Also genau das Gegenteil von dem, was MDR hingekritzelt hat.
> Flath forderte auch die Bundesregierung und die EU zu einem klareren
> Bekenntnis zum Dresdner Standort auf.
Seh ich auch so und wird auch so kommen.
> Der Vorsitzende der Linke-Fraktion, André Hahn, warf der
> CDU-Fraktion indes vor, Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) in
> den Rücken zu fallen.
Cool. Jetzt fallen die schon über die eigenen Leute her. :) Scheint grad in Mode bei der CDU zu sein.
> Grünen-Fraktionschefin Antje Hermenau vermutete hinter Flaths
> Erklärung, dass es für eine Beteiligung am Rettungspaket keine
> ausreichende Mehrheit in der CDU gebe und er den 150-Millionen-
> Euro-Kredit ohne Parlamentsdebatte durch den Landtag mogeln
> wolle.
Ein ganz neuer Aspekt :)
Egal, Rettungspaket kommt, das ist für mich so sicher wie das Amen in der Kirche.