Rechnungsprüfer stellen EU-Agenturen positives Zeugnis aus

LUXEMBURG (dpa-AFX) - Europas Rechnungsprüfer stellen fast allen EU-Agenturen ein positives Zeugnis für ihre Haushaltsführung im vergangenen Jahr aus. 4 der 43 untersuchten EU-Agenturen wie etwa die Europäische Arbeitsbehörde (ELA) bekommen eine Verwarnung für ihre Ausgaben, wie aus einem neuen Bericht des EU-Rechnungshofs mit Sitz in Luxemburg hervorgeht. Insgesamt sei der Umgang aller geprüften Agenturen mit Einnahmen und Ausgaben 2023 aber solide gewesen.

Die Agenturen haben ihren Sitz in verschiedenen EU-Ländern und beschäftigen dem Bericht zufolge mehr als 16.000 Menschen. Sie haben technische, wissenschaftliche, regulatorische oder operative Aufgaben. Beispiele sind die EU-Grenzschutzbehörde Frontex oder die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA), die die Corona-Impfstoffe in der EU zuließ. Das Budget der Agenturen lag 2023 demnach insgesamt bei über vier Milliarden Euro. Die meisten Agenturen werden fast vollständig aus dem EU-Haushalt finanziert.

Fehler vor allem bei Vergabe öffentlicher Aufträge

"Die Haushaltsführung der EU-Agenturen ist im Allgemeinen gut, aber wir stellen nach wie vor Fehler bei der Vergabe öffentlicher Aufträge fest", kritisierte François-Roger Cazala vom Rechnungshof. Bei drei der vier verwarnten Agenturen bemängelte der Rechnungshof Unregelmäßigkeiten bei den Vergabeverfahren.

Es handelt sich den Angaben zufolge um die in der Slowakei sitzende Arbeitsbehörde ELA und die Agentur für Cybersicherheit (ENISA) mit Sitz in Griechenland. Außerdem verwarnt der Rechnungshof deshalb die für IT-Großsysteme zuständige Agentur eu-LISA, die ihren Sitz in Estland hat. Das Europäische Innovations- und Technologieinstitut (EIT) mit Sitz in Ungarn wird hingegen für seine geschätzte Fehlerquote bei den von ihm verwalteten Finanzhilfen kritisiert./tre/DP/nas