ROUNDUP: Autoindustrie warnt vor Strafzöllen auf chinesische E-Autos

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Kurz vor dem erwarteten Inkrafttreten vorläufiger EU-Strafzölle auf chinesische E-Autos warnt der Verband der Automobilindustrie (VDA) vehement vor den Folgen für die heimische Wirtschaft. Die Strafzölle seien weder für die EU noch für Deutschland zielführend, heißt es in einem Eckpunktepapier, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Der Verband warnt vor dem "enormen" Schaden, der durch potenzielle Gegenmaßnahmen aus Peking verursacht werden könnte. China ist der größte Automarkt der Welt und war laut VDA im Jahr 2023 für Autos aus Deutschland der drittgrößte Exportmarkt - nach den USA und dem Vereinigten Königreich.

Warnung vor chinesischen Zöllen

Sollten Einfuhrzölle aus Peking auf Fahrzeuge mit einem Motor von mehr als 2,5 Litern Hubraum eingeführt werden, würde dies die Branche hart treffen, so der Lobbyverband. Im Jahr 2023 fiel etwa ein Drittel der aus Deutschland nach China exportierten Fahrzeuge in diese Größenordnung.

Zudem könne durch hohe Steuern nicht das erklärte Ziel erreicht werden, faire Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten und die heimische Industrie vor unlauteren Praktiken zu schützen. Im Gegenteil: Sie würden den Ausbau der Elektromobilität und damit das Erreichen der Klimaziele erschweren, betont der Verband.

Sicherheitsleistung als Strafzölle

Es wird erwartet, dass die EU-Kommission am Donnerstag die notwendigen Details veröffentlicht, damit die vorläufigen Zölle in Kraft treten können. Wenn das der Fall ist, werden diese ab dem 5. Juli um Mitternacht durch eine Sicherheitsleistung erhoben. Ob die Zölle von bis zu 38,1 Prozent aber tatsächlich einbehalten werden, hängt den Angaben zufolge davon ab, ob mit China eine andere Lösung gefunden werden kann.

Spätestens im November muss von den EU-Staaten entschieden werden, ob auch langfristig Zölle eingeführt werden. In diesem Fall würden die vorläufigen Zölle dann in bestimmten Fällen rückwirkend erhoben.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) drang in Berlin auf eine politische Lösung bis November. Deutschland habe kein Interesse daran, "dass es einen Wettlauf von Zöllen gibt und die Märkte dadurch fragmentiert werden", betonte er. Auch China als Exportland habe daran kein Interesse.