einige Passagen sind für mich nicht nachvollziehbar.
Die Wähler haben im Prinzip keiner der Parteien ihr Vertrauen geschenkt. Die Zahl der Nichtwähler ist exorbitant hoch und deren politscher Auftrag ist klar : Mit euch kann ich nichts anfangen. Das ist nicht eine Demokratieverweigerung, sondern eine Haltung, die resignierend einer Demokratie Rechnung trägt, die keine mehr ist.
Selbst wenn der Einzelne den Hintern hochbekommt, wird er, mit einer Meinung die den politisch Herrschenden nicht gefällt, sehr schnell abgesägt. Sollte eine solche Person dennoch weiterkommen, dann, weil im Hintergrund jemand die Fäden zieht, die entsprechende Person benutzt um eigene Ziele zu erreichen und bei zu hohem Beliebtheitsgrad und Beendigung des Nutzungsgrades, fallen gelassen wird. Das haben wir mit vielen wirklich guten Leuten aus der Politik erlebt, da wird dann schmutzige Wäsche gewaschen, bis von der betreffenden Person nichts über bleibt.
Die Gestaltungsmöglichkeit des Einzelnen ist nicht vorhanden in der heutigen politischen Welt.
Wir können auch nicht alles auf eine amerikanisierung schieben, denn letztendlich findet die Systematik weltweit unter verschiedenen politischen System statt. Die Leute mit sehr viel Geld und entsprechender Macht, nutzen die Möglichkeiten die sich ihnen bieten und korrumpieren das jeweilige politische System. In einem urdemokratischen und freien Land wie den USA, fällt es nur sehr stark auf, die Freiheiten der Menschen sind seit dem 11 September massiv beschnitten worden, de facto sind die USA ein Polizeistaat, auch in Europa gibt es Gesetze, wo man mal eben ohne Gerichtsverhandlung einer terrorverdächtigen Person die Geschäftsfähigkeit absprechen kann. Die Kontrollmöglichkeiten sind so immens geworden, daß wir nicht mehr davon sprechen können, daß wir alle der Staat sind, daß ist ab dem Moment vorbei, wo die Politik die Menschen belügt, die Medien kontrolliert und die Gesetze so ausbaut, daß von jedem Bürger neben Bewegungsprofilen auch persönliche Daten erhebbar sind, mit denen Druck ausgeübt werden kann.
Das dies verfassungsrechtlich nicht ohne ist, hat ja der letzte Urteilsspruch bewiesen. Wie weit sind wir aber, wenn Gesetze erlassen werden, die verfassungswidrig sind und die Menschen ihre Rechte nicht mal mehr wahrnehmen können. Das gilt für alle.
Hier hat man die Verfassungstreue verlassen und die Fürsorgepflicht gegenüber den Bürgern wendet sich zu einem knallharten Ausnutzen der Bürger, auf allen Ebenen.
Wenn wir also nun das Allgemeinwesen gestalten wollen, dann funktioniert es maximal auf kommunaler Ebene und da holst du dir eine blutige Nase, rennst gegen Wände und setzt dich nicht durch, weil die Gremien die entscheiden, nicht mit dir besetzt sind. Fertig.
Ein Beispiel hierzu aus meiner Gewerkschaftstätigkeit. Als Ortsvereinsvorsitzender hat der jeweilige Ortsverein mit seinen Mitgliedern Entscheidungen zu treffen. Bei der damaligen Umsetzung der 40 Stundenwoche auf die 35 Stundenwoche gab es ein Angebot seitens der Arbeitgeber, mehr Geld zu zahlen, aber bei der 40 Stundenwoche zu bleiben. Die Mitglieder des Ortsvereins haben dann vor einer Entscheidung gestanden, die über eine Abfrage kam die folgendermaßen lautete :
Wollt ihr eine 40 Stundenwoche und Lohnerhöhung, oder eine 35 Stundenwoche zu gleichem Lohn wie die 40 Stundenwoche?
Der Großteil hat sich tatsächlich für die 40 Stundenwoche entschieden. Mit diesem Auftrag bin ich dann zum Landesverband und durfte abstimmen. Vor der Abstimmung kam der Landesvorsitzende und hat jeden ins Gebet genommen : Sinngemäß : Du weißt, wofür du stimmen mußt.
Okay, meine Antwort war nicht die, die er hören wollte, ich sagte nämlich, entsprechend meines Auftrages der Mehrheit meines Ortsvereines werde ich stimmen.
Es wurde weiter Druck aufgebaut, die Fragestellungen wurden verändert und am Ende kam dann mit großer Mehrheit heraus, das die 35 Stundenwoche gefordert wurde bei vollem Lohnausgleich plus einer möglichen Lohnsteigerung, aber nicht an einem Stück.
Somit wurde etwas durchgesetzt, was von vornherein stattfand. Ab dem Punkt war meine Möglichkeit auf Landesebene etwas zu gestalten nicht mehr gegeben. Ich hatte dem Landesvorsitzenden nicht nach dem Mund geredet, gleichfalls wurde ich geschnitten bis zum gehtnichtmehr. Auf gut Deutsch, die gesamte Sitzung in den Pausen hat sich kein Schwanz mehr mit mir unterhalten, es schien, ich hätte irgendwie die Grätze.
Auf kommunaler Ebene habe ich ähnliches erlebt, auf eine Anfrage in einer öffentlichen Sitzung an den Bürgermeister hat dieser wortwörtlich nach meiner Anfrage gesagt : oh, habe gerade nicht zugehört, entschuldigung. Dann war die Zeit um, der nächste durfte seine Anfrage stellen, die kam dem Bürgermeister recht und es gab eine Antwort.
Das Ende vom Lied, bei den Anfragen hat man schnell festgestellt, daß viele aus dem Ortsverein ihre Anfragen gestellt haben, aber nur wenige Bürger zu Wort kamen. Mag nicht überall so sein, aber dies findet dennoch so statt.
Arsch bewegt, nichts erreicht, so sieht es aus. Diese Erfahrung haben viele gemacht und Kollegen von mir aus früheren Zeiten, die von der Gewerkschaft ins Arbeitgeberlager gewechselt sind, haben genau die gleichen Erlebnisse auch im Arbeitgeberverband gehabt.
Die Konsequenz war, die Menschen sind aus den Gewerkschaften ausgetreten, die Arbeitgeber haben sich aus den Arbeitgeberverbänden verabschiedet, die Arbeitnehmer haben kaum mehr Macht, weil sie nicht organisiert sind und die SPD hatte mit Schröder die besten Möglichkeiten, von der Leiharbeit angefangen, bis hin zu Hartz 4, eine extremst bürgerfeindliche und Großunternehmerfreundliche Politik durchzusetzen.
Wenn man heute in große Konzerne hineinschaut, finden sich auf höherer Ebene nicht mehr die Fachleute, sondern Selbstdarsteller, die es gut schaffen einen super Vortrag zu halten, aber den Weg zur oder durch die Basis nie erlebt und erreicht haben. Dadurch glänzt alles in reiner Theorie, in den USA ebenfalls besonders stark zu bemerken, weil die wirklich Zahlengeil sind und Marge das einzige Wort ist, was zählt. Das man Marge nur aufbauen kann, indem man Kundenzufriedenheit durch innovative Produkte erreicht, ist nur bei manchen Unternehmen durchgedrungen. Die Gehälter der Manager werden definiert durch die Zahlen, die Manager wechseln häufig, sie gestalten also gute Zahlen kurzfristig, um ihr Gehalt zu maximieren, hinterlassen verbrannte Erde und beginnen woanders aufs Neue.
Die Menschen haben also in der Politik keine Gestaltungsmöglichkeiten mehr, in den Firmen ebenfalls nicht, wenn sie eigene Ideen einbringen, die nicht den Konsens der herrschenden Klasse treffen. Das ist de facto unsere heutige Welt und ich beginne jetzt nicht noch, über die imperialistische Politik der Natostaaten und der großen Wirtschaftsverbände der westlichen Welt gegenüber kleineren Staaten zu schreiben, dann ufert es aus. Nur so viel, wer für sie ist, kann Menschenrechte verletzen wie er will, wer gegen sie ist, ist ein Terrorstaat, selbst wenn es demokratischer zugeht, als in den USA selbst, die auf 1 Meter genau exakt etwas bombardieren können, aber scheinbar nicht fähig waren, Wählerstimmen vernünftig zu zählen.
Das war´s :-)