Aufrufe: 258
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hatte auf schärfere EU-Regeln zur Arbeitnehmerfreizügigkeit gedrungen. "Auf EU-Ebene muss der Arbeitnehmerbegriff deswegen neu definiert werden", sagte Linnemann der "Bild". "Wenige Stunden zu arbeiten und den Rest aufzustocken, obwohl man Vollzeit arbeiten kann, darf nicht möglich sein."
Bas selbst hatte erklärt, sie wolle bandenmäßigen Leistungsmissbrauch mit besserem Datenaustausch der Behörden bekämpfen - etwa zwischen Ausländerbehörden, Jobcentern und Zoll. "Im Herbst" werde sie konkrete Vorschläge machen. Die Bundesagentur für Arbeit plane ein eigenes "Kompetenzzentrum Leistungsmissbrauch".
Ihre Sprecherin sagte in der Regierungspressekonferenz: "Ein hartes Vorgehen gegen Sozialleistungsmissbrauch ist der Ministerin extrem wichtig, und sie ist auch mit dem Kanzler in engem Austausch dazu."/vsr/DP/jha
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.
